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Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen

Wichtige Informationen zu dieser Website:


Nutzungsbedingungen der Firma


kingnetz.de - Internetmarketing – klick-deine-Website.de
Inh. Andre Semm
Wartburgstr. 47
D-99094 Erfurt


§ 1 Online Plattform klick-deine-Website.de

1.) Mit dem Aufruf der Website klick-deine-Website.de erklärt der Nutzer gleichzeitig sein Einverständnis mit den nachstehenden Nutzungsbedingungen.

2.) Die Website klick-deine-Website.de (im Folgenden Website genannt) ist ein Telemedium im Sinne des Telemediengesetzes das von der Firma kingnetz.de-Internetmarketing, Inhaber: Andre Semm, Wartburgstr. 47, 99094 Erfurt (im Folgenden Betreiber genannt) betrieben wird.

3.) Die Website stellt eine Online Plattform bereit, die dazu dient, Vertragsabschlüsse hinsichtlich der Veräußerung von Waren und/oder der Erbringung von Dienstleistungen  zwischen Nutzern und Anbietern zu vermitteln. Zu diesem Zweck können die Anbieter ihre Daten hinsichtlich der angebotenen  Waren oder Dienstleistungen bei den Betreibern der Website hinterlegen. Den Interessenten wird nach einem bestimmten Suchmuster (derzeit nach Postleitzahlen) sodann die Gelegenheit gegeben, mit einem für den Interessenten geeigneten Anbieter in Kontakt zu treten und diesem seine Daten zu übermitteln.

4.) Die Betreiber der Website werden bezüglich der vermittelten Geschäfte selbst nicht Vertragspartner. Ein Vertrag kommt diesbezüglich ausschließlich zwischen den Interessenten und den Anbietern zustande. Die Art und Weise des Vertragsschlusses und die Vertragsbedingungen sind daher allein Angelegenheit der Vertragsparteien (Interessenten und Anbieter). Die Betreiber der Website stellen lediglich den Kontakt zwischen den Parteien her. Die Betreiber stellen die organisatorische und technische Möglichkeit zur Verfügung, Waren oder Dienstleistungen im Wege des Versandhandels zu erwerben. Auch hierbei werden die Betreiber der Website selbst nicht Vertragspartner. Das System stellt lediglich einen ordnungsgemäßen Ablauf der Geschäfte sicher. Die zugehörigen Zahlungsmethoden werden durch den Anbieter festgelegt und werden beim Bestellvorgang unter dem Punkt „Bezahlung“ zur Auswahl gestellt.


§ 2 Anmeldung

1.) Die Nutzung der Vermittlungsdienste der Website setzt für die Interessenten der Dienstleistung keine Anmeldung als Mitglied voraus. Es genügt für den Interessenten, seine Kontaktdaten in ein Formular einzugeben, welche dann an den passenden Anbieter weitergeleitet werden. Die Weiterleitung der Daten ist völlig unverbindlich und kostenlos. Es kommt hierdurch weder ein Vertrag mit den Betreibern der Website, noch mit dem Anbieter der Waren und/oder Dienstleistungen zustande. Es besteht insoweit auch kein Anspruch auf Benennung eines geeigneten Anbieters. Soweit kein geeigneter Anbieter ermittelt werden konnte, wird dies dem Interessenten im Rahmen der Darstellung der Website mitgeteilt.

2.) Die Nutzung der Vermittlungsdienste der Website setzt für die Anbieter den Abschluss eines gesonderten Vertrages voraus und ist in der Regel kostenpflichtig. Es besteht kein rechtlicher Anspruch auf die Anmeldung oder auf die Mitgliedschaft bei dem Onlineangebot.

3.) Die von der Website  bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, so z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer, eine gültige E-Mail-Adresse sowie gegebenenfalls die Firma. Tritt nach der Anmeldung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so ist das Mitglied selbst verpflichtet, die Angaben in seinem Mitgliedskonto umgehend zu korrigieren.

4.) Der/die bei der Anmeldung gewählte Mitgliedsname/E-Mail darf nicht aus einer Internetadresse bestehen und nicht die Rechte Dritter verletzen. Das Mitglied muss sein Passwort geheim halten. Die Betreiber der Website und/oder deren Mitarbeiter werden ein Mitglied nicht per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen. Ein Mitgliedskonto ist nicht übertragbar.

§ 3 Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags/ Betriebsunterbrechungen

1.) Die Nutzung der Website oder der Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, kann hinsichtlich der Anbieter der Waren und/oder Dienstleistungen an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Mitgliedschaftsdauer, Anzahl positiver oder negativer Kundenrückmeldungen etc. und unterliegt einem gesondert abzuschließenden Vertrag.

2.) Die Website ist auf die technische Funktionsfähigkeit und Verfügbarkeit des Internets angewiesen. Auf Grund der technischen Gegebenheiten kann es während der Vertragslaufzeit seitens der Betreiber zu kurzzeitigen Unterbrechungen im Betrieb der Website kommen. Dies ist insbesondere durch Wartungsarbeiten an der Website selbst und der Pflege der Daten bedingt. Weiterhin können auch Ausfälle durch technische Probleme beim Betreiber des Servers bestehen, die die Betreiber der Website nicht zu vertreten haben.

3.) Kurzzeitige Unterbrechungen im Betrieb der Website berechtigen den Dienstleistungsnehmer nicht zu einer Minderung der monatlichen Gebühr bzw. zur Vertragskündigung aus wichtigem Grund. Die Betreiber gewährleisten, bezogen auf einen 12 Monatszeitraum, eine Verfügbarkeit des Internetportals von 95%. Wenn die Betreiber an der Verpflichtung zum Betrieb und/oder zur Pflege der Website durch Eintritt unvorhersehbarer Ereignisse verhindert sind und dies auch nicht mit angemessenen Mitteln seitens der Betreiber hätte verhindert werden können, so können daraus insbesondere keine Schadenersatzforderungen oder andere Ansprüche, die über die Mängelbeseitigung hinaus gehen, durch den Dienstleistungsnehmer geltend gemacht werden. Unvorhersehbare Ereignisse in diesem Sinne sind insbesondere höhere Gewalt, Krieg, innere Unruhen, Streik und Aussperrungen. Eine Haftung wegen grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz bleibt unberührt. Das Nähere regelt ein gesondert abzuschließender Vertrag.

§ 4 Sanktionen bei Verstößen

1.) Die folgenden Maßnahmen können seitens der Betreiber ergriffen werden, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Mitglied gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder den gesondert abzuschließenden Vertrag verletzt:

2.) Bei der Wahl der sanktionierenden Maßnahme werden, nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, auch die Interessen des betroffenen Mitglieds berücksichtigt, insbesondere bei Anhaltspunkten für nicht selbst verschuldete Verstöße.

3.) Mitgliedern kann endgültig die Nutzung der Website untersagt werden, wenn

4.) Im Falle der endgültigen Sperrung oder des Ausschlusses des Mitgliedes besteht kein Anspruch auf Rückerstattung der Anmeldegebühr und/oder bereits gezahlter Nutzungsgebühren. Die Nutzungsentgelte sind vielmehr vom Mitglied bis zum vereinbarten regulären Vertragsende weiter zu entrichten. Das Nähere regelt ein gesondert abzuschließender Vertrag.

§ 5 Vertragsschluss / Gebühren / Gebietsschutz / kostenlose Einträge

1.) Für die Interessenten an den angebotene Waren und/oder Dienstleistungen ist die Vermittlung an einen Anbieter unverbindlich und kostenlos.

2.) Der Betreiber der Webseite kann den Anbietern kostenlose Einträge zur Verfügung stellen. Ein Anspruch auf kostenlose Eintragung besteht nicht. Bei einer kostenlosen Eintragung gelten die Nutzungsbedingungen entsprechend. Bei der kostenlosen Eintragung entstehen dem Anbieter keinerlei Kosten! Die Absätze 3 bis 6 entfallen. Hinweis: Hier wird kein gesonderter Vertrag erstellt.

3.) Für die Anbieter ist die Vermittlung i.d.R. kostenpflichtig. Der Vertrag kommt dabei wie folgt zustande:

Der Anbieter verzichtet auf den Zugang einer gesonderten Annahmeerklärung, § 151 Satz 1 BGB.

4.) Folgende Gebühren sind von den kostenpflichtigen Anbietern an die Betreiber zu leisten:
a) Premium-Eintrag

5.) Die Gebühren werden per Lastschrift monatlich eingezogen.

6.) Der Vertrag hat eine Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten, er verlängert sich um jeweils weitere 12 Monate, wenn er nicht gekündigt wurde. Der Vertrag kann von beiden Vertragsparteien jeweils mit einer Frist von drei Monaten zum Ablauf eines Vertragsjahres ordentlich gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Textform und muss der jeweils anderen Partei spätestens am letzten Tag vor Beginn der Kündigungsfrist per Post, Fax, E-Mail oder in anderer geeigneter Form zugegangen sein.

7.) Der Dienstleistungsnehmer erhält für die Vertragsdauer einen Gebietsschutz auf der Plattform. Dieser gilt für die von ihm gesicherten Postleitzahlen. Der Gebietsschutz bedeutet, dass kein weiterer Anbieter in der gesicherten Postleitzahl eingetragen wird.

§ 6 Allgemeine Handlungsgrundsätze

1.) Kommt es auf Grund der Vermittlung durch die Website zur wechselseitigen Kontaktaufnahme zwischen dem Interessenten und dem Anbieter so soll sich der Anbieter um eine zügige und reibungslose Bearbeitung der Anfragen bemühen.

2.) Der Anbieter muss den Interessenten über sein Angebot und die Einzelheiten der Lieferung und der Zahlung vollständig informieren. Der Anbieter muss in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen oder die angebotenen Dienstleistungen zu erbringen.

3.) Unternehmer, die Waren oder Dienstleistungen an Verbraucher anbieten, sind verpflichtet, diesen die gesetzlich vorgeschriebenen Verbraucherschutzinformationen zu erteilen und sie über das gesetzliche Widerrufsrecht zu belehren, sofern ein solches besteht.

4.) Es ist Mitgliedern untersagt, die durch die Nutzung des Vermittlungsangebotes erhaltenen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen für andere Zwecke als die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, mit diesen Daten kommerzielle Werbung zu betreiben oder unerwünscht Werbung zuzusenden (Spam). Für jeden Einzelfall der künftigen Zuwiderhandlung gegen dieses Verbot zahlt das Mitglied an die Betreiber der Website eine von den Betreibern zu bestimmende und im Streitfalle durch das zuständige Gericht zu überprüfende, angemessene Vertragsstrafe.

§ 7 Vertragsübernahme durch Dritte

Die Betreiber der Website sind berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist der Anbieter der Waren und/oder Dienstleistungen berechtigt, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der Vertragsübernahme per E-Mail an die Betreiber zu kündigen.

§ 8 Freistellung

Die Mitglieder stellen die Betreiber der Website von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegenüber den Betreibern der Website, wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Mitglied in die Website eingestellte Angebote und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Website, geltend machen. Das Mitglied übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung der Betreiber der Website einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.

§ 9 Haftungsbeschränkung

1.)  Die Betreiber der Website haften nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von Anbietern oder Interessenten geleisteten Angaben und Erklärungen, die Identität der jeweiligen Parteien etwaiger Verträge und das Verhalten der Nutzer.

2.) Die Betreiber der Website sind nicht Partei etwaiger aufgrund der Vermittlung abgeschlossener Verträge. Somit übernehmen die Betreiber der Website keine Gewährleistung für die von den Anbietern angebotenen bzw. veräußerten Waren oder Dienstleistungen.

3.) Maßnahmen der Betreiber der Website gegen einzelne Nutzer wegen Missbrauchs der Plattform, erfolgen ausschließlich im eigenen Interesse sowie ggf. im Rahmen der Erfüllung öffentlich-rechtlicher Pflichten. Hieraus entstehen für den einzelnen Nutzer keine Rechtsansprüche.

§ 10 Änderung der Nutzungsbedingungen

1.) Die Betreiber der Website behalten sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Mitglied per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen.

2.) Die Betreiber der Website werden dem Mitglied in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

3.) Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.